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23.05.1919 | 23.05.1919 | ||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Beratung des Voranschlags für 1919 | |||
2) Antrag Metzger: Erlass einer Polizeiverordnung betr.: Fahren der Lastkraftwagen durch die Stadt | |||
19.06.1919 | |||
3) Antrag Metzger: Ausarbeitung einer Ortssatzung über Anstellung eines besoldeten Bürgermeisters für die Stadt Butzbach auf Grund des Artikel 88 des Gesetzes | |||
4) Antrag Müller: Beschlagnahmen der Wohnungen und Vorlage eines Verzeichnisses derselben | |||
5) Antrag des Beigeordneten Heil: Nachtrag zur Wiesenpolizeiordnung | |||
6) Die Ortsgruppe der Kriegsbeschädigten hat gegen de Beschluss, Annahme eines 2ten Polizeidieners Protest erhoben | |||
14.07.1919 | |||
7) Anschaffung je eines Waschkleides für die Hebammen | |||
8) Tröster regt an, die s. Zt. Genehmigten Brunnenherstellungen in dem neuen Stadtteil wegen Wassermangel zur Ausführung zu bringen | |||
19.06.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Bildung der Wahlkommissionen für die Bürgermeisterwahl und die Wahl eines 1. und 2. Beigeordneten | |||
2) Ankauf von Gegenständen von der hießigen Lazarettverwaltung | |||
3) Tarif über die Wieggebühren für die Stadtwage | |||
4) Wasserfrage | |||
21.07.1919 | 5) Heugrasversteigerungen | ||
6) Bauprojekt von der Hochweislerstraße + Römerstraße | |||
7) Dem Antrage Dr. Vogt Offerten über das Ausmachen bzw. das Niederlegen eines dörren Kastanienbaumes an der Ludwigstraße einzufordern, wurde zugestimmt | |||
8) Metzger beantragt Bewilligung einer Vergütung für Vertretung des Bürgermeisters Flach an Beigeordneten Hadermann | |||
14.07.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Die gewählten Gemeinderäte wurden in ihren Dienst eingewiesen und eidlich verpflichtet | |||
28.07.1919 | 2) Antrag Metzger: Aufhebung der Straßenfluchtlinien in Flur 8. Nr. 83 | ||
3) Antrag Oppenheimer: Aufhebung des Wohnungsmangels | |||
3.2) Es können Hergestellt werden 11 Wohnungen zu 2 bzw. 3 Zimmern mit Küche die Kosten betragen ca. 100000 M. die Bereitstellung dieser Kosten hat durch die Stadt zu geschehen | |||
3.3) Die Bauausführung den Architekt Lippert zu übertragen | |||
3.4) Die Eigentümer vermieten die Wohnung zum Friedenspreis plus 50% Aufschlag | |||
3.5) Die hälfte der Mieteinnahmen ist als Zinsvergütung an die Stadt zu zahlen | |||
3.6) Nach 10 Jahren fällt die Beschlagnahme weg und wird eine Vergütung der Baukosten festgelegt, die nivht die volle Höhe zu betragen braucht | |||
3.7) Die städtische Wohnungskommission Bauaufführung und die Vermietung | |||
4) Das Schreiben des Postamts Butzbach um Vorschlag eines Bauplatzes zur Erbauung eines Postgeländes wurde verlesen | |||
05.08.1919 | |||
12.08.1919 | 5) Metzger & Dr. Vogt bitten um Aufschluss über die Anfrage für Militärbehörde über Überlassung eines Flügels der Kaserne für Mietwohnungen | ||
6) Gesuch des Arbeitergesangvereins + der kath. Kirchengesangvereins um Überlassung des Singsaals werden genehmigt | |||
7) Es werden verlesen: | |||
7.1) Schreiben des Technikers Ohlenmutz betreffend: Einrichtungen von Wohnungen | |||
7.2) Schreiben des Technikers Bill betr.: Verkauf von Gelände von dem Braun´schen Hause in der Amtsgasse an die Stadt | |||
7.3) Schreiben des Direktors Kalbfleisch betr.: Heizung der Realschule wird der technischen Kommission überwiesen | |||
7.4) Schreiben der Gemeinderatsmitglieder, Ohnacker, Metzger + Braubach um Einberufung einer dringlichen Sitzung zur Besprechung der Rede des Beigeordneten Heil am Grabe des Gemeinderats Müller | |||
16.08.1919 | 7.5) Das Schreiben des Wickert betr.: Wohnungsfrage wird der Wohnungskommission überwiesen | ||
20.08.1919 | |||
21.07.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Die Armenkommission wird angenommen | |||
2) Finanzkommission wird angenommen | |||
3) Die Baukommission ist angenommen | |||
09.09.1919 | |||
4) Die Friedhofskommission wird angenommen | |||
5) Kohlenkommission wird angenommen | |||
6) entfällt | |||
7) Die Schulkommission wird angenommen | |||
2) Anträge der Wohnungskommission betreffend | |||
3) Antrag der technischen Kommission | |||
11.09.1919 | 4) Nachtrag zur Wiesenpolizeiverordnung | ||
15.09.1919 | |||
5) Gesuch des Alwin Fricke um Erlaubnis zum Betrieb eines Kino Varite Theater & öffentlicher Tanzmusik | |||
6) entfällt | |||
7) Antrag A. Werner Filmzensur | |||
8) Wahl des Wahlvertreter + Stellvertreter für die Kreistags- und Provinzialtagwahl | |||
9) Bericht über die Butzbacher Maschinenfabrik | |||
28.07.1919 | |||
26.09.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Schreiben der Firma Samensreuther | |||
2) Schreiben des Wilhelm Berg 3. | |||
3) Schreiben des Ministeriums der Finanz betreffend | |||
4) Schreiben Unterstützung der Frau Anna Georg, das Gesuch wird der Finanzkommission überwiesen | |||
2) Aufhebung der durch Flur 8. Nr.83 | |||
08.10.1919 | 3) Teuerungszulage der städtischen Beamten | ||
4) Gesuch des Hch. Maas um Errichtung seiner Wohnung | |||
5) Herstellung eines Arbeitszimmers für den Bürgermeister | |||
6) Gehaltsvergütung des Bürgermeisters | |||
7) Baugesuch des Hch. Vogt | |||
10.10.1919 | 8) Gesuch des Postamts Butzbach | ||
13.10.1919 | |||
9) Gesuch des Alwin Fricke um Zuteilung der Wirtskonzession | |||
10) Gesuch des Jean Henrich um Errichtung eines Lichtspielhauses | |||
11) Gesuch des Hauptlehrers Storch betr. Besetzung einer 14. Lehrerstelle | |||
18.10.1919 | 12) Anfrage Dr. Werner betreffend: Arbeitsrat | ||
24.10.1919 | |||
13) Festsetzung der Wohnungsmiete für die Wohnungen im Fröhlichschen Hause | |||
14) Festsetzung der Miete für Überlassung des Singsaals in der Turnhalle | |||
05.08.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Schreiben an die Kommissionen | |||
07.11.1919 | |||
12.08.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Annahme zweier Feldgeschworene | |||
2) Anstellung des Polizeimannes Knöß | |||
2b) Gehaltsvergütung des Bürgermeisters | |||
2c) Antrag Bayersdorf betreffend: Ausgaben für städtische Arbeiten | |||
2d) Einrichtung eines Postcheckkontos für die Stadtkasse | |||
2e) Gesuch des […] Kalbfleisch | |||
2f) Gesuch der Gebrüder Ratz um Erlass des Wassergeldes | |||
2g) Festsetzung der Wohnungsmiete für die Wohnungen im Fröhlischen Hause | |||
2h) Festsetzung der Wohnungsmiete für den Singsaal in der Turnhalle | |||
2i) Gesuch des gem. Bauvereins um Beihilfe zu den Baukosten bez. Überteuerung | |||
3) Bericht der Baukommission über den Verkauf von Baugelände an Bill | |||
4) Angebot des Vorschussvereins Butzbach | |||
5) Neuwahl der anständigen Schulvorstandsmitglieder | |||
6) Verfügung des Kreisamtes betr.: Organisation der Kriegsfürsorge | |||
16.08.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Einführung Bürgermeister Köhler | |||
20.08.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Bekanntgabe eines Antrages über Errichtung von Schrebergärten | |||
2) Bericht der Wasserkommission über die Wasserfrage und Antrag betr.: Beschaffung von Wassermessern und Vergebung von Reparatur der Pumpen | |||
3) Bericht der Finanzkommission für nicht einbringliche Beträge | |||
4) Der Antrag wird angenommen Dr. Vogt verließt die Gehaltsregelung des Bürgermeisters | |||
5) Der Antrag betr. […] wird angenommen | |||
6) Antrag Gebühren der Feldgeschworenen wird angenommen | |||
7) Gesuch des Julius Schier um künftig. Überlassung des Grundstücks Flur 6 Nr. 213 | |||
8) Gesuch des Hermann Jung desgl. Flur 1 Nr. 20 | |||
9) Gesuch des Fritz Beyer betr. Abtretung des Schmidtbogens | |||
10) Wahl der anständigen Mitglieder zum Schulvorstand | |||
11) Errichtung einer 14. Lehrstelle, Beigeordneter Heil verließt den Bericht der Schulkommission | |||
09.09.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1a) Errichtung von Barackenbauten auf Flur 4 Nr. 19 | |||
1b) Einspruch gegen den Gemeinderatsbeschluss, betr.: Errichtung eines Höfchens an der Stadtmauer | |||
2a) Gesuch des Bürgermeisters Flach um Bewilligung eines Ruhegehaltes | |||
2b) Festsetzung des Kaufpreises für das an Herm. Jung zu verkaufende Gelände | |||
2c) Festsetzung der Bedingungen für Schenkungsweise Überlassung eines Bauplatzes für Kriegsbeschädigte | |||
2d) Kreditbewilligung an die Kohlenkommission | |||
2e) Gesuch der landw. Kommission, betr.: Drainage des Degerfeldes | |||
2f) Erhöhung der Stallmiete für den Stall bei der Herberge | |||
2g) Gesuch des Friedrich Franke, betr.: Entschädigung für abhanden gekommenes Holz | |||
2h) Festsetzung eines Lohntarifs für die städtischen Arbeiter | |||
2i) Gesuch des Hch. Weisel um Weiterbeschäftigung bei der Bürgermeisterei | |||
2k) Gesuch des Georg Bill um Erhöhung des Bauzuschusses für den Neubau der Rübsam´schen Scheune | |||
2l) Gesuch des Karl Franz um Errichtung eines Kaufstandes auf dem Marktplatz | |||
11.09.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Wasserverhältnisse in der Stadt Butzbach | |||
15.09.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1a) Bericht der Finanzkommission über das Gesuch des Redakteurs Schneider um Erhöhung der Pauschalvergütung | |||
1b) betr.: die Kautionseinlage Heinrich | |||
1c) betr.: den Arbeitsplan über Ausführung von Chausierungs- und Graben arbeiten | |||
2) Festsetzung der Wohnungsmiete für die vermieteten Wohnungen im Fröhlich´schen Hause | |||
3) Bericht der technischen Kommission über Lichtpreis | |||
4) Verkauf von Weggelände an die Meguin A.G. | |||
5) Antrag Tröster betr.: Straßenreinigung in der Taunusstraße | |||
6) Bezüglich des Beschlusses in der Sitzung vom 9.9. betr.: Beendigung der Sitzung um 11 Uhr abends | |||
7) Herstellung von 2 Brunnen im Lustgarten | |||
8) Mehl- und Brotversorgung in Butzbach | |||
9) Ankauf des Gebäudes Mauerstraße 11. | |||
10) Antrag Dr. Werner: Anstellung eines Wassermeisters für das Wasserwerk | |||
11) Verschiedenes | |||
26.09.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Bericht der Wohnungskommission und Neuwahl der Kommissionsmitglieder | |||
3b) Bericht der Finanzkommission, betr.: Verbot des Zuzugs von auswärts | |||
2) Bewilligung der Mittel für neuen Kiesbewurf für den Spielplatz der Realschule und Vorlage der Übersicht über die wirklichen Einnahmen und Ausgaben der Realschule Butzbach | |||
3a) Bericht der Finanzkommission über Festsetzung der Arbeitslöhne für städtische Arbeiten | |||
3c) Gesuch der Nachtwächter Schön Wwe um Bewilligung einer Witwenrente | |||
3d) Gesuch des Chr. Hüttenberger um pachtweise Überlassung des längs seines Grundstücks in der Römerstraße herziehenden Streifens | |||
3e) Ortssatzung betr.: Wahl und Befugnisse des Angestelltenausschusses bei der Stadt Butzbach | |||
4) Bewilligung der Mittel für Anschaffung einer Uniform und eines Mantels für Polizeidiener Knöß | |||
5) Mitteilung eines Schreibens des Alice Frauenvereins | |||
6a) Bericht der Baukommission über das Gesuch des Polizeidieners Reith, betr. Feststellung des käuflich erworbenen Baugeländes | |||
6b) Die Gesuche Magenheimer und Wagner betr. Geländeverpachtung der Gärten bei der Lehrerwohnung | |||
7) Gesuch der Mitteldeutschen Creditbank und der Bank für Handel und Industrie um Errichtung eines Kontos für die Stadtkasse | |||
8) Verschiedenes | |||
08.10.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Geschäftsordnung | |||
2a) Bericht der Finanzkommission über Verkauf von Gelände an die Meguin A.G. | |||
2b) Bericht der Finanzkommission über Ankauf der Bretterleichenhalle von der Lazarettverwaltung | |||
2c) Bericht der Finanzkommission über Verkauf eines Geländestreifens an dem Notweg | |||
2d) Bericht der Finanzkommission über Gesuch der Meguin A.G. um Steuerbefreiung von ausgewiesenen Elsässern | |||
2e) Bericht der Finanzkommission über Gesuch der Frau Stein und … und Erhöhung der Vergütung für Reinigen der Rathausräume | |||
2f) Bericht der Finanzkommission über Gesuch des Willi Schorre um Ankauf von städtischem Gelände von seiner Hofreite | |||
2g) Bericht der Finanzkommission über Kartoffelversorgung | |||
2h) Antrag betr. Rückkehr der Kriegsgefangenen | |||
1) Eingabe der Beigeordneten Hadermann und Heil und verschiedener Gemeinderäte, bet. Schwesternfrage | |||
10.10.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Übertritt des Stadtrechners Bayersdorf in den Justizdienst | |||
13.10.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Eingabe der Beigeordneten Hadermann und Heil und verschiedener Gemeinderäte, bet. Schwesternfrage | |||
2) Bericht der Wohnungskommission | |||
3) Besetzung von Lehrerstellen | |||
4) Antrag Oppenheimer betr. Sondervergütung an die Polizeidiener | |||
5) Antrag Oppenheimer, betr. Bewilligung von 50000 Mk. Zur Verbilligung der Lebensmittel für Minderbemittelte | |||
6) Ortssatzung betr. Angestellten Ausschuss | |||
7) Verschiedenes | |||
18.10.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Besprechung über Lebensmittelbeschaffung | |||
24.10.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Antrag Oppenheimer, betr. Bewilligung einer Sondervergütung an die Polizeidiener | |||
2) Antrag Oppenheimer, betr. Bewilligung von 50000 Mk. zur Verbilligung der Lebensmittel für Minderbemittelte | |||
3) Geländeverkauf oder Verpachtung an die Meguin A.G. | |||
4) Wasserfrage | |||
5) Bewilligung des Credits für die im Bartel`schen Hause vorgesehenen Reparaturen | |||
6) Gesuch der hiesigen Banken um Errichtung eines Kontos für die Stadtkasse | |||
7) Gesuch des Jakob Hengst um Pachtermäßigung für das gepachtete Grundstück an der Römerstraße | |||
8) Auszahlung des Zuschusses zur Realschulkasse | |||
9) Gesuch des Jakob Schneider um Herrichtung eines Stalles für Unterbringung seines Holzes | |||
10) Nachtwache | |||
11) Verschiedenes | |||
07.11.1919 | |||
Tagesordnungspunkte: | |||
1) Antrag Oppenheimer: Bewilligung eines Ehrensoldes und freier Lieferung von Lebensmitteln an Kriegswitwen | |||
2) Antrag Oppenheimer betr.: Übernahme der 2. Hypothek von Bauenden durch die Gemeinde | |||
4) Gewährung einer außerordentlichen Beschaffungsbeihilfe an Gemeindebeamte und Bedienstete | |||
5) Herstellung einer Glasabschlusswand auf dem Bürgermeistereibüro | |||
6) Gesuch des Wilhelm Wickert um Bewilligung eines Bauzuschusses | |||
7) Gesuch des Spediteurs Adam um Bewilligung einer Teurungszulage für die Straßenreinigung und Stellung der Arbeiter für die Straßenreinigung durch die Stadt | |||
8) Aufstellung von Plakatsäulen in der Stadt | |||
9) Antrag des Elektrizitätswerks um Festsetzung der Vergütung für Überstunden | |||
10) Besetzung von Lehrstellen an der Volksschule | |||
11) Reinigung der Stadtkasse | |||
12) Beschwerde der Frau Gustav Vogt Wwe gegen die Wohnungskommission | |||
13) Beschwerde der Frau Herm. Melchior Wwe gegen die Wohnungskommission | |||
14) Beschwerde des Bernhard Lichtenstein gegen die Wohnungskommission | |||
15) Beschwerde der Frau Wilh. Reif Witwe gegen die Wohnungskommission | |||
16) Schreiben des Postamts wegen Wohnungen | |||
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